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Aktuelle Meldungen

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses (28. Mai 2020)

Das Rathaus ist ab dem 08.06.2020 begrenzt geöffnet (28. Mai 2020)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
im Zuge der eingeleiteten Lockerungsmaßnahmen haben auch wir in der Verwaltung uns Gedanken darüber gemacht, wie wir den bisher beschränkten Zugang zum Rathaus Efringen-Kirchen entsprechend anpassen und vereinfachen können.

Es ist mir wichtig darauf hinzuweisen, dass wir von einem „Normalbetrieb“ sicherlich noch weit entfernt sind. Gleichwohl geht das Leben von uns allen weiter und Sie als unsere Kunden haben natürlich Anliegen und Bedarfe, deren Behandlung dringend sind. Insofern wollen wir unsere bewährte Regelung, auch dringende persönliche Termine anzubieten auch weiterführen bzw. auszubauen.

Um daher einerseits Ihnen als unseren Kunden möglichst uneingeschränkt zur Verfügung stehen zu können und gleichzeitig auch die Infektionsgefahren für Sie und uns auf ein vernünftiges und vertretbares Maß zu reduzieren, möchten wir Sie über die nachstehenden Regelungen informieren:


 Das Rathaus ist unter der Beachtung der Hygienevorschriften wie bislang praktiziert für die Öffentlichkeit geöffnet. Wir sind, wie schon in den letzten Wochen auch weiterhin postalisch, telefonisch, per Mail und nach entsprechender Terminvereinbarung gerne persönlich für Sie erreichbar.

 Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass persönliche Besuche im Rathaus ausschließlich nur nach vorheriger Terminvereinbarung stattfinden können.

Zu einem vereinbarten Termin bitten wir Sie alleine zu erscheinen. Sollte die Teilnahme mehrerer Personen unabdingbar sein, so bitten wir Sie um vorherige Abklärung mit den zuständigen Sachbearbeitern.

Besucher, die offensichtlich an Erkältungssymptomen oder andern offensichtlichen Corona-Symptomen leiden bzw. mit dem Coronavirus infiziert sind, dürfen das Rathaus nicht betreten und möchten bitte ihre Anliegen telefonisch, schriftlich oder per Mail vortragen.

 Beim Betreten und beim Verlassen des Rathauses sind die Hände mit dem zur Verfügung gestellten Desinfektionsmittel zu desinfizieren.

 Beim Betreten und Verlassen des Rathauses und in den Wartezonen ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

 Die sogenannte „Nieß-Etikette“ ist aus Rücksicht auf alle unbedingt einzuhalten.

 Bitte beachten Sie die entsprechenden Hinweisschilder im Rathaus zum Infektionsschutz und halten Sie die vorgeschriebenen Infektionsschutzmaßnahmen ein.

 Besucher müssen sich bitte zunächst am Empfang melden. Sie werden sodann von den Sachbearbeitern am Empfang abgeholt oder haben sich nach Aufforderung durch das Empfangspersonal auf direktem Weg zum vereinbarten Raum bzw. den eingerichteten und ausgewiesenen Wartezonen zu begeben.

 Wir bitten Sie dringend, sich nur in den Wartezonen aufzuhalten und sich nicht ohne entsprechende Begleitung durch Bedienstete im Rathaus zu bewegen.

 Das Öffnen und Schließen der Türen innerhalb des Rathauses wird von den Mitarbeitern des Rathauses übernommen, so dass Besucher möglichst keine Türklinken betätigen müssen.

 Alle Anwesenden im Rathaus haben den Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern einzuhalten; Wenn dies nicht möglich ist, ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

 Für die Besucher des Einwohnermeldeamtes, des Sozialamtes, des Standesamtes und des Ordnungsamtes haben wir zum Verlassen des Rathauses die Seitentür am Ende des Flures im Erdgeschoß links vorgesehen. Es soll somit unnötiger „Begegnungsverkehr“ im Haupteingangsbereich verhindert werden. Wir bitten Sie daher das Rathaus auch nur hier zu verlassen.

Ich hoffe, dass wir mit diesen Maßnahmen die schrittweise Rückkehr zu einem Normalbetrieb unterstützen und festigen können. Es kommt für den Erfolg jedoch wie immer darauf an, wie gut und konsequent wir mit der Situation und den daraus folgenden Handlungsempfehlungen umgehen. Ich glaube aber auch hier, auf ihre bisher schon gezeigte Kooperation und ihr Verständnis zählen zu können.

Bleiben Sie bitte alle gesund!

Ihr

Philipp Schmid
Bürgermeister

Kinderbetreuungsgebühren Beschlüsse des Gemeinderats vom 27. April 2020 (29. April 2020)


Der Gemeinderat Efringen-Kirchen hat sich in seiner Sitzung vom 27. April 2020 mit der Problematik der Erhebung der Kinderbetreuungsgebühren während der Schließung der Kindergärten und Schulen durch die Verordnung der Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie befasst.

Die Schließung dauert nunmehr bereits seit dem 17. März 2020 an und definitive Entscheidungen über die Wiedereröffnung sind bislang nicht getroffen worden. In der Diskussion sind Öffnungstermine zwischen dem Ende der Pfingstferien (15. Juni 2020) und dem Ende der Sommerferien (14. September 2020).

Vor diesem Hintergrund und der Tatsache, dass das Land Baden-Württemberg den Kommunen eine Soforthilfe für den Monat April zur Verfügung gestellt hatte, die aber nur einen Teil der monatlichen Gebühreneinnahmen aus den Kinderbetreuungsgebühren darstellt, musste der Gemeinderat entscheiden, wie mit den Kinderbetreuungsgebühren für den Monat April und die Folgemonate zu verfahren ist.

Der Gemeinderat hat dazu nahezu einstimmig folgende Beschlüsse gefasst:

a) Die Gemeinde verzichtet im Rahmen des Erlasses für die tatsächliche Schließzeit auf die Essensgebühren für die Einrichtung Kinderhaus. Diese werden wochenweise im Nachhinein an die Gebührenpflichtigen erstattet bzw. mit der nächsten fälligen Betreuungsgebühr verrechnet.

Hinweis: Die Verwaltung hat hier den Lastschrifteinzug ab dem Monat Mai ausgesetzt!

b) Die Gemeinde verzichtet im Rahmen des Erlasses einmalig auf 50% der für den Monat April erhobenen Kindergartengebühren. Die Erstattung erfolgt einmalig und wird mit künftigen Forderungen (voraussichtlich mit der Fälligkeit zum 1. Juni 2020) verrechnet.

c) Die Gemeinde verzichtet im Rahmen des Erlasses einmalig für den Monat April auf die Gebühr für die Kernzeitbetreuung in Höhe von 30 €. Die Erstattung erfolgt einmalig und wird mit künftigen Forderungen (voraussichtlich mit der Fälligkeit zum 1. Juni 2020) verrechnet.

d) Der Gemeinderat weist die Verwaltung an, wie bisher auch schon angewandt, die Härtefallregelung analog § 227 der Abgabenordnung bei Erlassanträgen anzuwenden.

Hinweis: Ein entsprechendes Formular steht auf der Homepage der Gemeinde zum Download bereit!

e) Für die Inanspruchnahme der Notbetreuung wird die bisherige Gebühr für den Kindergarten bzw. für die Schulbetreuung in voller Höhe erhoben.

f) Der Gemeinderat weist die Verwaltung bis auf weiteres an, die Gebühren wie gehabt für die Monate Mai und Juni zu erheben. Zweckgebundene Gelder aus Landesmitteln sind wie für den Monat April an die Eltern weiterzugeben.

Bereits gestern (28. April 2020) hat das Land Baden-Württemberg erneut einen Betrag in Höhe von 100 Mio € als weitere Soforthilfe für die Kommunen zur Verfügung gestellt. Damit erhält die Gemeinde Efringen-Kirchen einen gleich hohen Betrag wie für den Monat April.

Hinweis: Somit wird auch für den Monat Mai wiederum nur die halbe Kindergartengebühr zur Zahlung fällig. Aus Gründen der Vereinfachung werden daher für den Monat Mai keine Kindergartengebühren erhoben werden!
 
Das Lastschriftverfahren wird durch die Verwaltung entsprechend ausgesetzt. Sofern Sie die Gebühren selbst überweisen und den Monat April voll bezahlt haben, können Sie die Überweisung für den Monat Mai einmalig aussetzen.

Für Rückfragen stehen Ihnen die Leiterin des Rechnungsamts, Frau Wenk, Tel. 806-310 oder der Hauptamtsleiter, Herr Pfahler, Tel. 806-210 zur Verfügung.
 
Philipp Schmid
Bürgermeister

Formular Erlassantrag (72 KB)

Anmeldung zur Notbetreuung (20. April 2020)

Die Bearbeitung dauert mindestens drei bis fünf Werktage. In den Kindergärten können nur noch Kinder von Eltern, welche in systemrelevanten Bereichen arbeiten aufgenommen werden

Anmeldung zur Notfallbetreuung (463 KB)

Kinderferienprogramm im August 2020 (10. März 2020)

Einladung an alle Vereine und Firmen

Auch in diesem Jahr wird ein Kinderferienprogramm für alle schulpflichtigen Kinder in der Gemeinde stattfinden. Um möglichst viele Programmpunkte anbieten zu können, bitten wir interessierte Vereine und Firmen, in der Gemeinde und Umgebung, am Programm als Veranstalter zu agieren. Auch auswärtige Anbieter sind herzlich willkommen.

Durch Ihre Teilnahme am Kinderferienprogramm haben Sie die Möglichkeit Ihren Verein bzw. Ihre Firma vorzustellen und das Interesse der Kinder und ihrer Eltern zu wecken.

Herzlichen Dank für Ihr Engagement und Ideenreichtum.

Über eine rege Rück- bzw. Anmeldung freuen wir uns.

Für Rückfragen stehe ich gerne unter folgender Adresse zur Verfügung:

Gemeinde Efringen-Kirchen
Sozialamt
Adelheid Arnold
07628/806-261
adelheid.arnold@efringen-kirchen.de

Anmeldeformular Kinderferienprogramm (8 KB)

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